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Eine besondere Rolle innerhalb des Parlaments

Das "Haus" der Gebietsköperschaften

Neben der Legislativ- und Regierungskontrollfunktion hat die Verfassung von 1958 (Artikel 24) dem Senat eine besondere Aufgabe anvertraut: die Vertretung der Gebietskörperschaften, also der Gemeinden, Departements und Regionen des Mutterlandes und in Übersee. Durch die indirekte Wahl besteht der Senat zu einem großen Teil aus Kommunalpolitikern, denen daran gelegen ist, die Interessen der Kommunen ihrer Departements zu vertreten.

 

Zahlreiche Gesetzentwürfe wurden in den letzten Jahren vom Senat angenommen, um die Ausübung der lokalen Mandate zu verbessern und das Verfassungsprinzip der Selbstverwaltung der lokalen Versammlungen zu garantieren. Somit ist der Senat zu einem "Wächter der Dezentralisierung" geworden. Er setzt sich dafür ein, durch die Ausweitung der Kompetenzen der lokalen Gebietskörperschaften eine "territoriale Republik" zu fördern. Nur so kann eine stärker lokal verankerte Demokratie entwickelt werden.

 

- Generalversammlungen der lokalen Amtsträger wurden schon in mehr als zehn Regionen Frankreichs abgehalten.

Schauen die Debatten von der Konferenz, die am 21sten Februar 2008 vom Senat und Europarat organisiert wurde, an : "Das Zweikammersystem und die Vertretung der Regionen und Gebietskörperschaften : die role von den zweiten Kammern in Europa" (Video aus Deutsch)

 

Der Senat gewährleistet die spezifische Repräsentation im Parlament der im Ausland lebenden Franzosen (diese Franzosen wählen keine Abgeordneten in die Nationalversammlung)

Eine Versammlung, offen für eine sich verändernde Welt

In der ganzen Welt erlebt das Zweikammersystem einen bemerkenswerten Aufschwung. Über 70 Länder nutzen ein solches System. Der französische Senat trägt zu dieser Entwicklung bei, indem er konkrete Projekte zur interparlamentarischen Kooperation durchführt. Auch ist er Mitbegründer der Vereinigung "Senate Europas" (l'Association des Sénats d'Europe).

Der Senat zeigt sich ferner offen für Wirtschaft und Unternehmen (u.a. durch Arbeitsaufenthalte der Senatoren in Unternehmen, Begegnungen zwischen Senatoren und Unternehmern (Aktion "Sprungbrett Unternehmen" (Tremplin Entreprise), Club Senat.fr, etc.).

Schließlich engagiert sich der Senat entschlossen für eine bessere Kommunikation mit den Bürgern und fördert den Dialog mit ihnen. Mit seiner Internetseite, die bereits alle Erwartungen hinsichtlich der Benutzerzahlen übertroffen hat, haben sich die Interaktionsmöglichkeiten insbesondere mit Jugendlichen, Unternehmen und lokalen Amtsträgern verbessert.

- Im Museum und auf dem Gelände des Luxembourg-Parks (Jardin du Luxembourg) finden regelmäßige Austellungen statt, deren Programmgestaltung der Senat vornimmt und die großen Anklang bei der Bevölkerung finden.

- Der Garten des Luxembourg, Eigentum des Senats und verbunden mit der Geschichte und dem Leben des Quartier Latin, bietet der Öffentlichkeit im Herzen von Paris einen allseits geschätzten Ort der Entspannung.