Allez au contenu, Allez à la navigation

Recherche Recherche avancée

Abteilung für internationale Beziehungen

Auf Beschluss des Präsidenten und des Büros des Senats (leitendes Organ des Senats bestehend aus 22 Senatoren) hat der Senat seine internationalen Aktivitäten beträchtlich erweitert. In wenigen Jahren ist seine Tätigkeit auf diesem Gebiet umfassend umgestaltet und erweitert worden. Diese internationale Ausrichtung äußert sich nicht nur in der Beibehaltung der klassischen internationalen Zusammenarbeitsmodelle, sondern auch in der Entwicklung neuer Initiativen. Die am 17. Juni 1994 entstandene Abteilung für internationale Beziehungen beschäftigt sich mit der Vereinfachung und, in bestimmten Fällen, direkt mit der Organisation sowohl der alten als auch der neuen Initiativen.

Für weitere Informationen: das Personenverzeichnis der Abteilung.

Die Leitung der internationalen Beziehungen des Senats

Die Aufgaben der Abteilung

Die Abteilung für internationale Beziehungen wurde am 17 Juni 1994 vom Büro des Senats gegründet um drei Aufgaben zu erfüllen:

puce_r.gif (53 Bytes) Die Unterstützung des Senats bei der Einnahme seines Platzes in der Entwicklung des letzten Viertels des zwanzigsten Jahrhunderts
puce_r.gif (53 Bytes) Die Bestärkung der interparlamentarischen Gruppen in ihren Aktivitäten sowie deren Initiierung in neue Themen mit Bezug zu aktuellen internationale Ereignissen
puce_r.gif (53 Bytes) Die Förderung der technischen Kooperation und Unterstützung mit den zahlreichen ausländischen Parlamenten, die den Wunsch äußern von den Erfahrungen des Senats zu profitieren

Zu diesen Aufgaben hat sich in den letzten zwei Jahren eine weitere gesellt, nämlich die Repräsentation der ca. zwei Millionen außerhalb Frankreichs lebenden Franzosen. Diese spezielle Aufgabe kommt auch den zwölf Senatoren der außerhalb Frankreichs lebenden Franzosen zu.

Die drei Unterabteilungen

Die Abteilung für internationale Beziehungen ist unterteilt in drei Unterabteilungen und wird geleitet von einem Direktor und einem stellvertretenden Direktor.

Neben der Teilnahme an der Leitung der Abteilung hat der stellvertretende Direktor folgende persönlichen Aufgaben: die Verfolgung der Entwicklung der internationalen und interparlamentarischen Organisationen und Institutionen um Ereignissen die den Senat interessieren könnten vorzugreifen, Beispielsweise die Problematik der Globalisierung; daneben auch die Führung des Sekretariats der Delegationen der interparlamentarischen Union (IPU); der Frankophonie und der Aktivitäten der parlamentarischen Versammlung der Frankophonie (AFP).

1- Die Unterabteilung der interparlamentarischen Kooperation

Die aus 2 Administratoren und 2 stellvertretenden Administratoren bestehende Abteilung hat die technische Umsetzung der Kooperationstätigkeit des Senats zur Aufgabe. Diese Tätigkeit ist äußerst vielseitig: von der Planung und Durchführung von Ausbildungsprogrammen (Evaluationsmissionen, Seminare, Praktika…) bis hin zu einmaligen Maßnahmen (Sachverständigenmission, Studienreise…).

Der Interventionsrahmen ist vielfältig : europäische Programme (auf Ausschreibung der EU von der Abteilung erhalten [1]), Programme der Vereinten Nationen für die Entwicklung (UNDP), (IPU), internationale Finanzinstitutionen, französische Kooperationen oder auch selbstverständlich – und sehr häufig- Projekte des Senats allein oder in Zusammenarbeit mit der Nationalversammlung. Diese unterschiedlichen Ebenen, multilateral wie bilateral, können isoliert, in Zusammenarbeit oder sogar ergänzend intervenieren.

Der Inhalt der Intervention kann generell sein (Organisation und Funktion einer parlamentarischen Versammlung), individuell (Beratung bezüglich der Organisation eines Parlamentsgebäudes, Erstellung einer Internetpräsenz, Etablierung eines Sitzungsprotokolls, Wahl der Finanzgesetze und Budgetkontrolle, Abfassen der Geschäftsordnung der Versammlung oder seines Personalstatuts…) oder spezifisch (Unterstützung zur Einsetzung der neu gegründeten Kammer, Funktionsweise eines Zweikammernparlaments, Repräsentation der Gemeinden).

Die Weitergabe von Know-how erfolgt auf vier Wegen:

puce_r.gif (53 Bytes) Missionen und Seminare im Ausland,
puce_r.gif (53 Bytes) Empfang von Praktikanten im Senat,
puce_r.gif (53 Bytes) Weiterverfolgung der Beziehungen mit den Korrespondenten der ausländischen Parlamente,
puce_r.gif (53 Bytes) Erstellung einer pädagogischen Dokumentation.

Diese unterschiedlichen Maßnahmen werden von den Beamten der Abteilung organisiert und gegebenenfalls auch durchgeführt.

Für sehr spezialisierte Maßnahmen die nach einer speziellen Kompetenz verlangen, die die Angehörigen der Abteilung nicht mitbringen, werden Beamte anderer kompetenter Abteilungen des Senats zu Rate gezogen. Die Abteilung der Kooperation der internationalen Beziehungen führt jedoch weiterhin die materielle Organisation der Intervention durch. Sie kann ebenfalls auf außenstehendes Personal zurückgreifen (Beispielsweise auf Abteilungen der Exekutive).

Die Abteilung für internationale Beziehungen misst auch der Perfektionierung ihrer pädagogischen Werkzeuge viel Bedeutung bei um die Wirksamkeit ihrer Weiterbildungen zu steigern.

Selbstverständlich erfüllt die Unterabteilung auch eine Beratungs- und Auskunftsfunktion gegenüber denen die punktuell seine Erfahrungen anfordern zur Lösung eines aufgetretenen Problems in der Funktionsweise des ausländischen Parlaments.

Die Abteilung hat darüber hinaus, in Zusammenarbeit mit anderen Abteilungen des Senats, eine Sammlung kompakter technischer Dokumente über die Organisation und Funktionsweise des Senats ausgearbeitet. Obwohl jede Versammlung schon durch ihre Geschichte seine Eigenheiten hat, lassen sich doch zahlreiche den Parlamenten gemeinsame Probleme feststellen zu deren Lösung Verfahren genutzt werden können, die sich in anderen Ländern bewährt haben.

Außerdem wurde ein Leitfaden zum Verfassen von Gesetzesvorschlägen erarbeitet sowie eine Formularsammlung zusammengestellt um die Formalisierung des Gesetzgebungs- und Kontrollverfahrens wie die Funktionsweise der Verwaltung der jungen Parlamente zu fördern.

Auf dem speziellen Gebiet des Zweikammernsystems hat die Abteilung eine aktuelle Sammlung von Dokumenten, über jede Zweite Kammer der Welt und auch über sich in der Entwicklung befindlicher Versammlungen, angelegt, die im Internet eingesehen werden kann [2]. Eine Abhandlung über das französische Zweikammernsystem wurde ebenfalls verfasst.

Ferner organisiert die Unterabteilung in Zusammenarbeit mit der Nationalversammlung und der ENA die jährliche gemeinsame Zusammenkunft zur parlamentarischen Arbeit. Auf dieser vierwöchigen Tagung tauschen sich frankophile Beamte und Parlamentarier (ca. 30 pro Jahr) aus.

2- Die Unterabteilung für die Präsenz Frankreichs in der Welt

Die Unterabteilung für die Präsenz Frankreichs in der Welt stellt eine Anlaufstelle für die parlamentarische Repräsentation der ausländischen Franzosen dar.

In diesem Rahmen und je nach Vorgabe des Präsidenten beschäftigt sich die Abteilung vorrangig mit drei Aufgaben:

puce_r.gif (53 Bytes) Die Valorisierung des „Verfassungsbonusses“ den die parlamentarische Repräsentation der im Ausland lebenden Franzosen darstellt;
puce_r.gif (53 Bytes) Die Konzeption, Einführung und Verwaltung der neuen Internet-Seite des Senats für Ausgewanderte: www.expatrie.senat.fr;
puce_r.gif (53 Bytes) Die Durchführung im Senat eines jährlichen „Tages der Franzosen im Ausland“ parallel zur Sitzungsperiode der Versammlung der Franzosen im Ausland

Die Unterabteilung ist ebenfalls mit traditionellen Abteilungskompetenzen betraut, die jede auf ihre Art zur Stärkung der Präsenz und des Einflusses Frankreichs in der Welt beitragen:

Die Verwaltung und Koordinierung der Aktivitäten der interparlamentarischen Gruppen als „zentrale Akteure der parlamentarischen Diplomatie“ (um mit den Worten des Präsidenten zu sprechen).

Der Senat zählt 78 interparlamentarische Gruppierungen (ehemals senatorische Freundschaftsgruppen) zusammengesetzt aus Senatoren und verwaltet von Beamten des Senats. Diese Gruppen erfüllen vier Hauptaufgaben:

1- Die Herstellung von Beziehung politischer und freundschaftlicher Natur
2- Die Unterstützung der Entwicklung der Kooperation zur Dezentralisierung
3- Die Leistung eines Beitrags zur interparlamentarischen Kooperation
4- Die Ermutigung zur ökonomischen und kulturellen Kooperation

Außerdem sind sie privilegierte Vermittler für die Franzosen ihres Verantwortungsbereichs oder Wahlkreises.

Die interparlamentarischen Gruppen sind traditionelles Tätigkeitsinstrument des Senats im Bereich der internationalen Zusammenarbeit und haben in diesem Bereich die Entwicklung der Maßnahmen des Senats begleitet und zu ihrer Diversifizierung beigetragen. Um ihre Entwicklung zu fördern wurden zwischen 1994 und 1999 mehrere verbessernde Regelungen vom Büro des Senats getroffen.

Heute ermöglichen es die Gruppen dem Senat eine direkte Verbindung zu unterhalten mit mehr als 250 parlamentarischen Versammlungen in der Welt. Reziprok können annähernd alle Staaten der Erde durch die Partnerschaftsgruppen einen privilegierten Ansprechpartner im Senat finden.

Die Unterabteilung für die Präsenz Frankreichs in der Welt ist auch verantwortlich für den Anstoß, die Koordinierung und die Entwicklung der Aktivitäten dieser Gruppen, die Instruktion der Anfragen zur Schaffung neuer Gruppen und die Zentralisierung ihrer Aktivitäten. Sie verbreitet ebenfalls einen Leitfaden „der Exekutivsekretäre“ welches diesen verschiedene Elemente zur Erleichterung der Verwaltung ihrer Gruppen bieten soll.

Die Verwaltung der internationalen Wirtschaftskolloquien wird in Zusammenarbeit mit Ubifrance (und einigen anderen institutionellen Partnern) als Beitrag des Senats zur Ansiedlung französischer Unternehmen im Ausland organisiert. (durchschnittlich 6 Kolloquien jährlich, das heißt tausend Personen pro Jahr seit 1997)

Die administrative Leitung der Observationsmission zu den Wahlen wird bilateral oder multilateral organisiert, insbesondere erfolgt auch eine Begleitung der Parlamentarier während der Missionen und eine technischen Hilfe zur Abfassung der Bericht.

Die Säule der „Frankophonie“ ist damit beauftragt die französische Riege der parlamentarischen Versammlung der Frankophonie (APF) zu beaufsichtigen und verwalten, die zur Ausstrahlung der Kultur und Politik Frankreichs in Ländern welche die französische Sprache teilen beiträgt. Insbesondere führt sie das Sekretariat der Senatsdelegation innerhalb der französischen Riege der APF, des Weiteren die Sekretariate der politischen Ausschüsse, des Bildungsausschusses sowie der Ausschüsse für Kommunikation und Kulturelles zugunsten der französischen zweitkammer Sektion.

3- Die Unterabteilung für den Empfang ausländischer Persönlichkeiten

Sie ist damit beauftragt den Empfang und den Aufenthalt der, von einem Präsidenten des ausländischen Parlaments geführten, Delegationen auf Einladung des Präsidenten des Senats zu gewährleisten.

Außerdem sorgt sie für die logistische Organisation großer, vom Präsidenten des Büros des Senats initiierter, internationaler Veranstaltungen wie Beispielsweise dem Forum der Senate der Welt oder dem Kolloquium „parlamentarische Diplomatie“.

Schließlich nimmt sie Teil am Empfang hunderter ausländischer Persönlichkeiten, die der Senat jedes Jahr empfängt und organisiert das Programm der Besuche oder Praktika.

 

[1] Die Abteilung bildet in den meisten Programmen ein Konsortium welches die Kompetenzen und die Expertise anderer Parlamente zusammenfasst um unterschiedliche und sich ergänzende Erfahrungen zu präsentieren.

[2] Eines der Mitglieder der Abteilung ist unter anderem damit betraut die Evolution des Zweikammernsystems in der Welt zu verfolgen.