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Europa wieder in Schwung bringen: Den Geist aus Rom wiederfinden

Rapport d'information de MM. Jean-Pierre RAFFARIN et Jean BIZET, fait au nom du Groupe de suivi Retrait du Royaume-Uni et refondation de l'UE n° 434 tome III (2016-2017) - 22 février 2017

Am 25. März 2017 feiern die Mitglieder der Europäischen Union das 60 jährige Jubiläum des Vertrags von Rom.

Durch den Brexit erschüttert, wird die Europäische Union derzeit auch von internen Krisen konfrontiert: Schuldenkrise, Flüchtlingskrise, Terrorismus. Aber insbesondere, ein negativer Fall der öffentlichen Meinung im Hinblick auf das europäische Projekt.

Dieser Bericht richtet sich an die Führungskräfte eines Europas ohne Vision und ohne Leadership, das vom Zerfall und der Zerstückelung bedroht ist. Er bietet ihnen eine Orientierung beim Aufwachen.

Der Brexit-Schock muss wie ein Elektroschock wirken, um das europäische Projekt rund um die Prioritäten der europäischen Bürger neu zu lancieren: Sicherheit und Wachstum.

Fahrplan des Senats für ein Aufwachen Europas:

Für ein Europa der Macht: Europa muss sich neu konzipieren und als Macht agieren, indem die Verteidigung Europas, der Kampf gegen den Terrorismus, die Reaktion auf die Flüchtlingskrise (Schengen, Grenzkontrollen ...) verstärkt werden und die wirtschaftlichen Interessen besser verteidigt werden. Dazu müssen die Umrisse der EU stabilisiert und die Erweiterung auf Eis gelegt werden.

Für ein wettbewerbsfähiges Europa mit neuen Stellen: Europa muss neue Wachstumsprojekte finden (digital, Energieunion ...). Die Wettbewerbspolitik muss in den Dienst der industriellen Rückeroberung, der Investition und der Arbeitsplätze gestellt werden. Die EU muss die Kontrolle über den Euro endlich abschließen.

Für ein freies und nahestehendes Europa: Die EU muss sich erneut auf das Essentielle konzentrieren, wo Mehrwert entsteht. Vereinfachung und Subsidiarität müssen zur Norm werden. Der Europäische Rat muss die Handlungsprioritäten definieren. Die Kontrollmission der nationalen Parlamente muss gestärkt werden.

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