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Quelle boussole stratégique pour l'Union européenne ? - version allemande

Rapport d'information de M. Ronan LE GLEUT et Mme Hélène CONWAY-MOURET, fait au nom de la commission des affaires étrangères, de la défense et des forces armées n° 753 tome III (2020-2021) - 7 juillet 2021

* Die Diskussionen zum Strategischen Kompass, das zukünftige Strategiepapier der Europäischen Union bis 2030, sind im Gange. Er wird eine Analyse der Bedrohungen für EU-Länder enthalten und auf Fragen in Hinblick auf die Ziele und Mittel antworten. Der Kompass wird Struktur in die Organisation unserer Sicherheit und Resilienz bringen und soll im März 2022 während der französischen EU-Ratspräsidentschaft fertiggestellt werden.

* Dieses Projekt, das 2020, als Donald Trump die Unantastbarkeit des NATO-Schutzes für europäisches Gebiet in Frage stellte, angestoßen wurde, weckte hohe Erwartungen. Jedoch könnte der Strategische Kompass zu einem ungünstigen Zeitpunkt kommen: Seit der Wahl von Joe Biden ist für einige europäische Partner die Notwendigkeit einer strategischen Autonomie der EU weniger dringend. Die Bedrohungen nehmen jedoch weiter zu und unsere strategischen Interessen unterscheiden sich zuweilen von denen der Vereinigten Staaten, während unser gemeinsamer Sicherheits- und Verteidigungsapparat weiterhin unzureichend ist.

* Wird der Strategische Kompass es der EU ermöglichen, sich von einem gewissen strategischen Schwund zu erholen? Dazu müssen die 4 Hauptrisiken für den Kompass überwunden werden:

- das eines nicht ausreichend umfänglichen und wenig verbindlichen Dokuments;

- das eines zwar umfangreichen Dokuments, das aber nur eine Verlängerung der NATO-Strategie darstellt;

- das eines Dokuments mit hohen Ambitionen, das aber unwirksam bliebe;

- die eines zu detaillierten Dokuments, das sich im Krisenfall als restriktives Korsett erweisen könnte.

* Der Bericht schlägt mehrere Ansätze vor, um diese Hürden zu überwinden. Am wichtigsten ist, das Frankreich ein offenes Ohr für seine europäischen Partner und deren Erwartungen behält, damit sich der Kompass zu einem gemeinschaftlichen Instrument entwickelt.

Es geht um die Herausbildung eines geopolitischen, mächtigen, blühenden und schützenden Europas.

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