Rapport d'information n° 753 (2020-2021) de M. Ronan LE GLEUT et Mme Hélène CONWAY-MOURET , fait au nom de la commission des affaires étrangères, de la défense et des forces armées, déposé le 7 juillet 2021
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WESENTLICHE PUNKTE
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EINFÜHRUNG
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ALLGEMEINE PRÄSENTATION DES STRATEGISCHEN
KOMPASSES
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I. EIN KOMPASS FüR EIN FREIES, STARKES UND
SCHüTZENDES EUROPA
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A. ANALYSEN ABGLEICHEN
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B. ... DIE GSVP WIEDERBELEBEN...
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1. Achse der Fähigkeiten
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a) Trägheitskräfte überwinden
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b) Instrumente mobilisieren...
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(1) Die Europäische Verteidigungsagentur
(EDA)
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(2) Der EU-Fähigkeitenentwicklungsplan (CDP)
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(3) Die Koordinierte Jährliche
Überprüfung der Verteidigungsplanung (CARD)
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(4) Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ
oder PESCO)
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(5) Der Europäische Verteidigungsfonds
(EVF)
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c) ... und besser abstimmen, auch mit der
operativen Achse
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(1) Eine notwendige Koordination
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(2) Streben nach Gesamtkohärenz auf dem
EU-Ambitionsniveau
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a) Trägheitskräfte überwinden
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2. Operative Achse
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a) Der Wille zur Wiederbelebung
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b) Das Prinzip der Einstimmigkeit überdenken
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(1) Ein derzeitiges Format, mit dem schneller
Widerstände überwunden werden können sind Ad-hoc
Koordinierungen.
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(2) Automatische Auslösung der
Beistandsklausel im Angriffsfall
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(3) Die Option einer vereinfachten
Zustimmung
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(4) Die Option einer institutionellen Umgehung:
EI2 und andere Initiativen
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(5) Die Option des harten Kerns: Die Frage der
Einrichtung eines Europäischen Sicherheitsrates
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c) Verbesserungen in Reichweite
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(1) Verbesserung der Qualität der
Missionen
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(2) Eine beschleunigte Truppengestellung: endlich
eine Ablöse für die EUBG?
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(3) Bessere Finanzierung von Missionen: die
Europäische Friedensfazilität (EPF)
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(4) Europäisierung des militärischen
Stabs
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(i) Der Beginn eines europäischen Kommandos
mit dem militärischen Planungs- und Durchführungsstab (MPCC)
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(ii) Die Modalitäten für eine
ausgewogene Bedeutungszunahme
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(5) Aufklärung der
Militärführung
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d) Entstehung eines breiter angelegten,
unterstützungsfähigen Verteidigungsclusters?
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a) Der Wille zur Wiederbelebung
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1. Achse der Fähigkeiten
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C. ... UND DIE AKTIONEN DER EU FüR IHRE
SICHERHEIT NEUDIMENSIONIEREN
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A. ANALYSEN ABGLEICHEN
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II. EIN MÖGLICHERWEISE ZU STARK AM WESTEN
ORIENTIERTER KOMPASS
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III. EIN MIT RISIKEN BEHAFTETER STRATEGISCHER
KOMPASS
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A. DAS RISIKO EINES WENIG AMBITIONIERTEN
DOKUMENTS
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B. DAS RISIKO EINES ALLEIN AUF DIE
BEDüRFNISSE DER NATO ZUGESCHNITTENEN DOKUMENTS
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C. DAS RISIKO EINES AMBITIONIERTEN DOKUMENTS, DAS
JEDOCH NUR WENIG WIRKUNG ZEIGT
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D. DAS RISIKO EINES DOKUMENTS, DAS SICH IM
KRISENFALL ALS RESTRIKTIVES KORSETT ERWEIST
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E. DAS ZUSÄTZLICHE RISIKO, DASS FRANKREICH
ALS WEICHENSTELLER WAHRGENOMMEN WIRD
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A. DAS RISIKO EINES WENIG AMBITIONIERTEN
DOKUMENTS
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I. EIN KOMPASS FüR EIN FREIES, STARKES UND
SCHüTZENDES EUROPA
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SCHLUSSFOLGERUNG
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ÜBERPRüFUNG DURCH DEN AUSSCHUSS
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LISTE DER ANGEHÖRTEN PERSONEN
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FRAGEN AN DIE BOTSCHAFTEN