C. EIN DURCH DAS PROJEKT STARK MOTIVIERTER SPANISCHER PARTNER

1. Eine starke bilaterale Verteidigungs- und Sicherheitsbeziehung

Frankreich und Spanien unterhalten seit langem gute bilaterale Verteidigungs- und Sicherheitsbeziehungen. Diese Beziehung wurde 2005 mit der Schaffung des französisch-spanischen Verteidigungs- und Sicherheitsrates (CFEDS) institutionalisiert. Sie wurde auch in Abkommen über die Verteidigungszusammenarbeit umgesetzt. Insbesondere die Abschlusserklärung des CFEDS in Brest im Jahr 2013 stellt einen Fahrplan dar, der das starke Engagement Frankreichs und Spaniens für die europäische Verteidigung (Stärkung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) in ihren strategischen, operativen, fähigkeitsbezogenen und industriellen Aspekten) sowie für eine Annäherung der operativen Fähigkeiten in Bereichen von gemeinsamem Interesse hervorhebt: Mittelmeer, Sahelzone, Golf von Guinea und Horn von Afrika. Am 25. Juni 2018 trat Madrid auch der Europäischen Interventionsinitiative (EII) bei.

Auf der operativen Seite arbeiten Spanien und Frankreich in mehreren europäischen Missionen zusammen: EUTM-Somalia, EUTM-Mali, EUTM-RCA, EUNAVFOR MED IRINI. Die beiden Länder haben auch gemeinsame Aktionen zugunsten der Sicherheitskräfte der Sahelländer im Rahmen der G5 oder durch die Initiative 5+5 Défense“, einem Forum für multilaterale Zusammenarbeit zwischen den beiden Küsten des westlichen Mittelmeers mit Marokko, Algerien, Tunesien, Libyen, Mauretanien, Frankreich, Italien, Malta, Spanien und Portugal.

Was die industrielle Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich anbelangt, so begann die Beteiligung Spaniens an wichtigen militärischen Programmen in den 1980er Jahren mit dem Programm Euro?ghter und wurde durch multilaterale Zusammenarbeit, insbesondere durch seine Mitgliedschaft in der OCCAr, fortgesetzt. Frankreich und Spanien beteiligen sich somit an mehreren Programmen der rüstungsindustriellen Zusammenarbeit: Tiger, A400 M, Europäische MALE-Drohne, und jetzt FCAS. Spanien ist generell sehr für die europäische Verteidigungszusammenarbeit : als führender Beitragszahler zu EU-Operationen ist das Land in diesem Bereich nun stärker auf Europa als auf die Vereinigten Staaten ausgerichtet und unterstützt insbesondere PESCO nachdrücklich.

2. Ein wertvoller Beitrag zum FCAS

Der Eintritt Spaniens in das Projekt, nach einer wahrscheinlich zu ausgeprägten ausschießlich deutsch-französischen Phase, ist daher eine hervorragende Nachricht für das FCAS .

Die französischen Behörden bevorzugten zunächst die deutsch-französische Seite, um die Grundlagen für die Industrie- und Forschungspartnerschaft zu legen; Spanien konnte dem Projekt nur mit leichter Verzögerung beitreten. Die politische Entschlossenheit Spaniens, sich am FCAS-Projekt zu beteiligen, ist jedoch sehr stark: diese Beteiligung wurde von der Regierung Rajoy zugesagt und sofort nach dem Amtsantritt der Regierung Sanchez Mitte 2018 bestätigt.

Die bisweilen von Missverständnissen geprägte Konfrontation zwischen Frankreich und Deutschland ist somit zu einem Dreierspiel geworden, das die Vielfalt der europäischen Verteidigungskulturen widerspiegelt und in dem Frankreich als zentrales Land in Europa zweifellos im Bedarfsfall als Vermittler zwischen seinen beiden Nachbarn im Norden und Süden fungieren kann.

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