Allez au contenu, Allez à la navigation

Recherche Recherche avancée

International

Die internationale Tätigkeit des Senats ergibt sich aus einer dreifachen Überzeugung:

Als erstes begründet sich das Interesse des Senats an internationaler Zusammenarbeit durch die Feststellung, dass Ereignisse, die im Ausland ihren Ursprung haben oder dort stattfinden, die Politik des Landes und das Leben der Franzosen beeinflussen. Daher wird es als notwendig erachtet, diese Ereignisse vorherzusehen, um ihre Folgen zu verstehen und Mittel zur Bewältigung der daraus für Frankreich resultierenden Konsequenzen bereitzustellen.

Ziel ist auch, durch den Senat im Rahmen einer stark expandierenden „parlamentarischen Außenpolitik“ den Einfluss und die Ausstrahlung des Landes im Ausland zu fördern.

Schließlich machen die Erfahrungen des Senats, als Vertreter der Gebietskörperschaften und Verteidiger der Freiheiten, als gesetzgebende Gewalt wie auch als Kontrollorgan der Regierung, ihn zu einem geschätzten Partner zahlreicher ausländischer Parlamente. Ferner ist er auch einer der aktivsten Förderer des Zweikammersystems in der Welt.

Der Wille zur internationalen Öffnung äußert sich einerseits in der Bekräftigung der traditionell bestehenden Formen der internationalen Zusammenarbeit, andererseits aber auch in der Entwicklung neuartiger Kooperationen.

Die internationalen Tätigkeiten des Senats bestehen heute aus mehreren Säulen:

Mehrere Akteure tragen dazu bei: in erster Linie der Präsident des Senats; das Präsidium des Senats, dem eine für internationale Angelegenheiten und interparlamentarische Freundschaftsgruppen zuständige Delegation angehört; die ständigen Ausschüsse - insbesondere der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, Verteidigung und Streitkräfte - und der Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union; die 81 interparlamentarischen Freundschaftsgruppen; die Senatsdelegationen in europäischen und internationalen Versammlungen; die Senatoren, die die im Ausland ansässigen Franzosen vertreten, mit ihrer spezifischen Aufgabe.

Das Wirken des Präsidenten

Der Präsident des Senats widmet den internationalen Beziehungen einen Groβteil seiner Zeit. Der Zeitplan des Präsidenten enthält zahlreiche internationale Termine, beispielsweise Besuche in anderen Ländern auf Einladung deren Regierungs- oder Parlamentschefs oder Empfänge von Persönlichkeiten oder von parlamentarischen Delegationen aus der ganzen Welt im Palais du Luxembourg.

Die internationalen Tätigkeiten der Ausschüsse

Die ständigen Ausschüsse nehmen in vollem Umfang an den internationalen Aktivitäten teil, indem sie auf Genehmigung des Senats einige ihrer Mitglieder beauftragen, sich über spezielle Entwicklungen zu informieren, die unter ihre Zuständigkeit fallen. Solche Dienstreisen dienen dazu, lokale Ereignisse besser zu verstehen und deren Lösungen durch andere Staaten zu analysieren, um sie gegebenenfalls auf französische Verhältnisse zu übertragen.

Die interparlamentarischen Freundschaftsgruppen

Die interparlamentarischen Freundschaftsgruppen werden auf Initiative eines oder mehrerer Senatoren gebildet, um Kontakte und Informations-, Arbeits- und Freundschaftsbeziehungen mit den politischen und wirtschaftlichen Organen sowie mit den Mitgliedern der parlamentarischen Versammlungen zu knüpfen, mit denen Frankreich offizielle Beziehungen unterhält. Jedes Jahr nehmen diese Gruppen circa zehn bis zwanzig Dienstreisen im Ausland  wahr. Die daraus gewonnen Informationen werden in Form von Berichten veröffentlicht.

Die internationalen Wirtschaftskolloquien

Abgesehen von diesen traditionellen Aufgaben der interparlamentarischen Freundschaftsgruppen werden - in Zusammenarbeit mit der Abteilung für internationale Beziehungen und Protokoll -, neuartige Initiativen entwickelt, die den Wirtschaftsbeziehungen seinen Platz einräumen. Demgemäß werden seit 1997 in Zusammenarbeit mit Business France (früher Ubifrance) regelmäßig internationale Wirtschaftskolloquien organisiert.

Die Delegationen in den interparlamentarischen Versammlungen

Der Senat nimmt an der Arbeit der Interparlamentarischen Union (IPU), der parlamentarischen Versammlung der Frankophonie (APF), der parlamentarischen Versammlung Europa-Mittelmeer, der parlamentarischen Versammlung der Schwarzmeerwirtschaftskooperation (PABSEC), der parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO-PV), der parlamentarischen Versammlung des Europarats, der parlamentarischen Versammlung der OSZE und der parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum (PV-UfM) teil. Die französischen Delegationen in den interparlamentarischen Versammlungen bestehen also aus Senatoren und Abgeordneten, die von ihren jeweiligen Versammlungen ernannt werden.

Die interparlamentarische Zusammenarbeit

Der Senat wird von Parlamenten neuerer Demokratien oder Ländern auf dem Weg der Demokratisierung immer öfter um Zusammenarbeit gebeten. Die Vielzahl dieser Anfragen zeigt, dass das parlamentarische Verfahren des Senats mit seinen Organisations- und Arbeitsmethoden in unterschiedlichsten Staaten als Referenz angesehen wird. Das Zweikammersystem ist ein sich international verbreitendes Modell, weshalb sich die neu gegründeten Kammern verständlicherweise und unabhängig von ihrer Zusammensetzung an den französischen Senat wenden, um von dessen Erfahrung zu profitieren.

Senate der Welt, Senate Europas

Die Anzahl der aus zwei Kammern bestehenden Parlamente nimmt weiter zu: von 40 im Jahre 1970 auf mehr als 70 heute. Diese Tendenz zur Entwicklung von Zweikammersystemen war eine Überlegung über seine Grundlagen, Errungenschaften und Perspektiven wert. Aus diesem Grund hat der französische Senat im symbolträchtigen Jahr 2000 die Initiative ergriffen, die Senate der Welt zusammenzubringen.

Darüber hinaus wurde im November 2000 die Vereinigung der Senate Europas auf Initiative vom Präsidenten des Senats gegründet, um die Beziehungen zwischen ihren  Mitgliedern, das Zweikammersystem und auch die Stärkung der europäischen Identität und des europäischen Bewusstseins zu fördern. Die XX. Sitzung der Vereinigung der Senate Europas hat im Senat vom 13. bis zum 15. Juni  2019 stattgefunden.